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ABMAHN-BLOG

Schutt Waetke Filesharing Klage Niederlage

Fotolia 18136150 kleinWie diese Woche bekannt wurde, hat das Amtsgericht Magdeburg mit Urteil vom 10.09.2014 eine Filesharing-Klage der Rechtsanwälte Schutt Waetke in allen Punkten abgewiesen (Aktenzeichen: 150 C 1103/11). Gegenstand der Klage waren angeblich bestehende Kostenerstattungsansprüche und Schadensersatzansprüche des Abmahners, der Bibliographisches Institut GmbH, auf Grund der Filesharing-Abmahnung wegen des angeblichen Tausches der Software "Duden Korrektor Plus 5.0".

Trotz der in der "Sommer unseres Lebens"-Entscheidung des BGH aufgestellten "tatsächlichen Vermutung der Täterschaft" des Anschlussinhabers entschied das Amtsgericht Magdeburg, dass die Klägerin für die korrekte Ermittlung der IP Adresse beweisbelastet sei. Da sie diesen Beweis nach Ansicht des AG Magdeburg nicht erbracht hatte, verlor sie das Verfahren.

Bildquelle: Entlassungswelle © shoot4u - Fotolia.com

Der beklagte Anschlussinhaber stellte die fehlerfreie Ermittlung der IP-Adresse in Abrede und bestritt, das Programm jemals genutzt oder gespeichert zu haben.

Zudem trug er vor, der Internetanschluss sei von von anderen Familienmitgliedern, nämlich der Ehefrau und der Tochter genutzt worden.

Sein WLAN sei zum ermittelten Tatzeitpunkt ausgeschaltet gewesen und zum fraglichen Tatzeitpunkt hätten weder er noch seine Familienmitglieder das Internet genutzt. Hierzu wurde detaillierter Sachvortrag geleistet.

Das Gericht hielt diesen Vortrag für ausreichend und erhob Beweis über die korrekte Zuordnung der IP Adresse, indem ein Mitarbeiter der Ermittlungsfirma als Zeuge vernommen wurde.

Die Zeugenaussage war indes so unergiebig, dass sie nach Ansicht des Gerichts als Beweis nicht ausreichend war, um eine korrekte Zuordnung der ermittelten IP-Adresse zum Internetanschluss des Beklagten zu beweisen.

Das Urteil können Sie hier im Volltext abrufen: http://www.wbs-law.de/wp-content/uploads/2014/09/Amtsgericht-Magdeburg1.pdf.


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