Kapitel 4: Chartcontainer Abmahnung: Anleitung zur Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung [VIDEO]

Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. (Fachanwalt IT-Recht) | Drucken

Chartconatiner Abmahnung: Anleitung zur Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung

Rechtsanwalt Marcus Dury erläutert, wie Sie bei Erhalt einer Filesharing-Abmahnung in Form einer sog. Chartcontainer-Abmahnung reagieren sollten.

Wenn die Abmahnung den "Upload" eines  Musikstückes betrifft, das sich auf einem Musik-Sampler (sog. Compilation) oder auf einem sog. Chartcontainer  (z.B. German Top100 Single Charts) befunden haben soll, sind sogenannte Folgeabmahnungen zu befürchten. Folgeabmahnungen können von der selben Kanzlei eintreffen, die bereits abgemahnt hat, oder von anderen Kanzleien kommen.

Die Gefahr von Folgeabmahnungen steht und fällt aber mit den Umständen des Einzelfalles, insb. der Nutzungsintensität der Tauschbörse durch den Rechtsverletzer und der Art des abgemahnten Werkstückes. Sind mehrer Rechteinhaber an dem bereits abgemahnten Werkstück beteiligt?  Lässt sich nachvollziehen, ob ein  massenhafter Missbrauch des Internetanschlusses stattgefunden hat?

In solchen Fällen können die Muster -Unterlassungserklärungen aus dem Internet zwar auch helfen, aber sinnvoller ist es, einer sog. (auf den Chartcontainer / Sampler) erweiterte Unterlassungserklärung abzugeben, um so zumindest weiteren, zukünftigen Abmahnungen der gleichen Abmahnkanzlei der Boden zu entziehen. Gegen Abmahnungen von anderen Kanzleien kann die Abgabe einer sog. vorbeugenden Unterlassungserklärung helfen. Sobald eine Unterlassungserklärung abgegeben wurde, fehlt es Folgeabmahnungen an der erforderlichen Wiederholungsgefahr.

Im Chart-Bereich mahnen insbesondere folgende Kanzleien regelmäßig ab:

Eine erweiterte Unterlassungserklärung und auch eine vorbeugende Unterlassungserklärung sind jeweils besondere Formen der modifizierten Unterlassungserklärung.

Beide lassen die Wiederholungsgefahr entfallen und vermindern den Streitwert erheblich, wodurch eine Klage für die Abmahnkanzlei finanziell kaum noch lohnt.

Lesen Sie nachfolgend, wie Sie sich am besten gegen eine Chartcontainer-Abmahnung oder Sampler-Abmahnung wehren können! Was ist die beste Reaktion?

Nutzen Sie hier Ihre Möglichkeit, Ihre Filesharing-Abmahnung kostenlos zu uns hochzuladen. Sie erhalten danach einen kostenfreien Rückruf und können mit uns besprechen, wie Sie sich verhalten sollen.

Kosten entstehen Ihnen hierdurch keine.

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Wie bei allen Filesharingabmahnungen gelten darüber hinaus folgende Grundregeln:

1. Lassen Sie sich weder zeitlich noch psychologisch unter Druck setzen. Panik ist ein schlechter Ratgeber. Denken Sie daran, dass derartige Abmahnungen monatlich tausendfach verschickt werden und Sie nicht alleine betroffen sind.

2. Lesen Sie in unserem Abmahn-Kompendium nach, was zu tun ist.

3. Falls Sie nicht wissen, was Sie tun sollen, oder sich unsicher sind, nehmen Sie Ihr Recht auf anwaltliche Beratung war.

4. Versuchen Sie nachzuvollziehen, wie es zu der Abmahnung gekommen ist.

5. Sollte sich die Abmahnkanzlei bei Ihnen telefonisch melden, verraten Sie keine Informationen über den Sachverhalt und beenden Sie das Telefonat freundlich aber bestimmt. Viele Abgemahnte haben sich am Telefon schon um Kopf und Kragen geredet.

Unabhängig davon, ob Sie unmittelbar persönlich die angebliche Urhebberrechtsverletzung begangen haben, ob es ein Mitbenutzer Ihres Anschlusses war oder ob Sie die Abmahnung aus heiterem Himmel trifft, raten wir dazu, erst einmal keine Zahlung an die Abmahnkanzlei zu leisten. Auch wenn die Rechtsprechung die verschuldensunabhängige Haftung des Anschlussinhabers (Störerhaftung) unter bestimmten Umständen bejaht, besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass die Ansprüche der Gegenseite zumindest nicht in der geforderten Höhe bestehen. Die Klagequote ist insgesamt extrem gering. 
Eine Garantie, dass die geltend gemachten Ansprüche nicht eingeklagt werden, kann Ihnen dabei aber seriöserweise kein Anwalt geben, denn bei der Verweigerung der eingeforderten Zahlung besteht immer ein geringes Restrisiko verklagt zu werden.
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Gerne stehen wir Ihnen auch im Rahmen unserer Abmahn-Hotline unter der Rufnummer (0) 800 - 101 44 63 (kostenfrei) oder per E-Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! persönlich zur Verfügung.

Wir werden vom Verein gegen den Abmahnwahn e.V. und der Initiative Abmahnwahn im Bereich der Abwehr von Filesharing-Abmahnungen empfohlen. Darüber hinaus arbeiten wir aktiv im Rahmen der Netzwelt-Spendenaktion gegen den Abmahnwahn mit, um aussichtsreiche Verfahren gegen den Abmahnwahn zu finanzieren.

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