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Modifizierte Unterlassungserklärung - Muster

Modifizierte Unterlassungserklärung - Muster einer Unterlassungserklärung

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Modifizierte Unterlasungserklärung - Muster - Bei der Verletzung von Urheberrechten folgt immer öfters eine Abmahnung einer sog. Abmahnkanzlei. Es hat sich bewährt, auf diese Abmahnungen mit einer sog. mod. UE, also einer modifizierten Unterlassungserklärung, zu antworten und zunächst einmal keine Zahlung zu veranlassen. Dieses Vorgehen wir vom Verein gegen den Abmahnwahn e.V., der Abmahnwahndreipage.de und dem Netzwelt-Forum (www.netzwelt.de) empfohlen. Um auch denjenigen die Abgabe einer mod. UE zu erleichtern, die sich keinen Anwalt leisten möchten oder leisten können, haben wir nachfolgend eine Muster Unterlassungserklärung zur Verfügung gestellt.

Warum sollte ich überhaupt eine Muster Unterlassungserklärung abgeben?

Grundsätzlich hat die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung, den Zweck, die Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens zur Durchsetzung eines Unterlassungsanspruch zu vermeiden. Die modifzierte Unterlassungserkärung soll dem vermeidlichen Urheberrechtsverletzer die Möglichkeit bieten, sein Fehlverhalten durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung möglichtst einfach und kostengünstig zu korrigieren. Ein großes Problem für den Abgemahnten liegt dabei aber in den vorformulierten Unterlassungserklärungen, die den Abmahnungen oftmals beiligen. Diese enthalten viel zu weitgehende Formulierungen und Verpflichtungen, durch die der Abgemahnte erhebliche rechtliche Nachteile hätte.

Sie sollten also auf keinen Fall die vorformulierte Unterlassungserklärung unterschreiben und zurückschicken. Sie könnten dadurch ein Schuldeingeständnis abgeben und eine Zahlungsverpflichtung an die Gegenseite eingehen.  Zudem setzen viele Abmahnkanzleien die Vertragsstrafe bei wiederholtem Rechtsverstoß extrem hoch an. Deshalb ist dem Abgemahnten zu raten eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, da diese nur so weitreichend wir notwendig ist. Sie gehen dann keine über den Unterlassungsanspruch hinausgehenden Verpflichtungen ein.

Durch die fristgerechte Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung mit unserem Muster verhindern Sie den Erlass einer einstweilige Verfügung.

Da eine wirksame Unterlassungserklärung bei Annahme durch die Gegenseite zum Entstehen eines sog. Unterlassungsvertrages führt, sind Sie als Abgemahnter für eine Gültigkeitsdauer von 30 Jahren an diesen Vertrag gebunden. Über die Tragweite müssen Sie sich im Klaren sein. Allein aufgrund der langen Laufzeit müssen Sie die Unterlassungserklärung nur so weit wie notwendig, aber so eng wie möglich fassen.

Erste Hinweise, wie man eine Unterlassungserklärung abändert, erhalten Sie durch das nachfolgende Video:

Weitere Hinweise:

Auf das Geschäft mit der Abwehr der Filesharing-Abmahnungen haben sich ebenfalls viele Kanzleien spezialisiert, die hierfür teilweise sehr hohe Gebühren verlangen. Bekannt geworden sind z.B. Fälle, in denen laut Abmahnung ursprünglich einen Betrag i.H.v. ca. 450,- € von der Abmahnkanzlei gefordert wurde, der eigene Anwalt dann aber für die Bearbeitung dieses konkreten Falles Gebühren nach Rechtsanwaltsvergütungsgesetz i.H.v. mehr als 1.000,- € in Rechnung stellte. Bei einem solchen Vorgehen, hätte man besser gleich an die Abmahnkanzlei gezahlt.

Um derartige Reinfälle zu vermeiden, sollten Sie bei der Wahl des eigenen Anwalts also immer darauf achten, dass Sie vor der Beauftragung mit Ihrem Anwalt ein Pauschalhonorar vereinbaren, das die komplette außergerichtliche Vertretung abdeckt und nicht nur die Abgabe und Erstellung einer modifizierten Unterlassungserklärung. Üblich sind Pauschalhonorare zwischen 150,-  und 600,- €, je nach Leistungsumfang. Darüber hinaus sollte man einen Anwalt wählen, der eine große Erfahrung im Bereich der Abwehr von Filesharing-Abmahungen hat. Fragen Sie also vor der Beauftragung ruhig einmal, wie viele Fälle er oder sie in diesem Bereich bereits bearbeitet hat.

Häufige Fragen rund um die modifizierte Unterlassungserklärung:

Eine modifizierte Unterlassungserklärung ist mmer auch ein komplexes rechtliches Konstrukt bei der es sich unseres Erachtens im Zweifelsfall empfiehlt einen spezialisierten Anwalt zu beauftragen.

Eigenes Risiko:

Wir übernehmen keine Gewähr dafür, falls Sie durch Verwendung der hier zur Verfügung gestellten Muster Unterlassungserklärung irgendwelchen rechtlichen oder finanziellen Nachteile erleiden. Denken Sie daran, Sie sind an die Erklärung 30 Jahre lang gebunden und im Fall eines Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung, kann eine hohe Vertragsstrafe eingreifen. Für all diejenigen Abgemahnten, die die Sache dennoch selbst in die Hand nehmen möchten, haben wir an dieser Stelle eine Muster Unterlassungserklärung veröffentlicht, die es erlaubt, ohne Einschaltung eines Anwalts richtig auf die Abmahnung zu reagieren. Sie sollten bei der Muster Unterlassungserklärung übrigens keine Aussagen zum Sachverhalt treffen. Je weniger Informationen Sie der Gegenseite zur Verfügung stellen, desto weniger Angriffsfläche bieten Sie!

Ich brauche Hilfe bei der Abwehr der Abmahnung:

Wenn Sie die Sache durch uns regeln lassen möchten, stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung. Sie erreichen uns unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder über das nachfolgend verlinkte Kontaktformular. 

Und so funktioniert es:

 

Schritt 1   Schritt 2   Schritt 3   Schritt 4  
abmahnung_schritt1 pfeil abmahnung_schritt2 pfeil abmahnung_schritt3 pfeil abmahnung_schritt4 Haek
Eingabe Ihrer Daten,
Abmahnung zum
Upload auswählen
  Abmahnung zu
uns uploaden
(als Bild oder PDF)
  Durchsicht der
Abmahnung
  Rückruf und
kostenfreie
Ersteinschätzung
 


Ihr Zeichen:[Aktenzeichen der Gegenseite]                                                                           

Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

[Vorname] [Nachname], [Straße], [PLZ] [Wohnort]

- Schuldner -

verpflichtet sich gegenüber

[Unterlassungsgläubiger bezeichnen]

-          Gläubiger –

vertreten durch: [Rechtsanwaltskanzlei einsetzen, die die Abmahnung verfasst hat]

es - ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, gleichwohl rechtsverbindlich und ohne Präjudiz für die Sach- und Rechtslage - bei Meidung einer für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung fällig werdenden, an den Gläubiger zu zahlenden und von diesem festzusetzenden, angemessenen Vertragsstrafe, deren Angemessenheit im Einzelfall von einem zuständigen Gericht auf Wunsch des Schuldners überprüft werden kann, zu unterlassen, das Werkstück:

[konkreten Namen des Werkstücks einfügen, das hochgeladen worden sein soll - immer auch Werkart benennen (Musikwerk bzw. Tonaufnahme, Filmwerk, etc.) ]

ganz oder in Teilen im Internet oder auf sonstige Weise öffentlich zugänglich zu machen und/oder zugänglich machen zu lassen; über dezentrale Computernetzwerke (sog. Filesharing-Netzwerke bzw. Tauschbörsen) zu verbreiten und/oder es Dritten durch einen ungesicherten Internetanschluss zu ermöglichen, derartige Rechtsverletzungen zu begehen.

 

Ort, Datum

 

_________________________________

[Unterschriftenfeld Vorname Nachname]


*Achtung!: Dieses Muster sollte nur mit ausreichenden Kenntnissen im Bereich der Filesharing-Abmahnungen verwendet werden, dann brauchen Sie auch nicht zwingend einen Anwalt. Wir raten trotzdem dazu, unser nachfolgendes Angebot auf kostenlose telefonische Ersteinschätzung zu nutzen oder sich durch Lektüre unseres Abmahnkompendiums ausreichend zu informieren. Für eine ggf. fehlerhafte Anwendung oder Fehlerhaftigkeit des Musters übernehmen wir keine Haftung. Das Muster ist eine unverbindliche Hilfestellung zur Selbsthilfe.

Schritt 1   Schritt 2   Schritt 3   Schritt 4  
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Eingabe Ihrer Daten,
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Upload auswählen
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(als Bild oder PDF)
  Prüfung der
Abmahnung
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Ersteinschätzung
 

Sie haben Fragen zur Abgabe einer mod. UE? Ihnen liegt eine Filesharing Abmahnung eines Rechtsanwalts vor und Sie benötigen rechtliche Unterstützung? Dann kontaktieren Sie uns einfach! Wir helfen Ihnen schnell und bundesweit. Rufen Sie uns einfach unter der Telefonnummer 0681 94005430 an oder schreiben Sie uns eine E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.


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