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Kapitel 1: Filesharing Abmahnung erhalten? Was Tun?

Filesharing Abmahnung - Grundlagenwissen

Filesharing Abmahnung schnelle Hilfe per MausklickSie haben eine Filesharing-Abmahnung erhalten und wissen nicht, wie Sie sich nun verhalten sollen? Keine Panik, Sie sind nicht der einzige Betroffene. Monatlich werden hunderte derartige Abmahnungen von spezialisierten Kanzleien verschickt.

Dieser Artikel schildert kurz und knapp die Grundlagen und Hintergründe des Unwesens der sogenannten Filesharing Abmahnungen und dient allen "Neuabgemahnten" zum Einstieg in den Themenbereich der Filesharing-Abmahnungen. Wenn Sie weiterlesen erfahren Sie in diesem und in den nachfolgenden Kapiteln, welche Handungsoptionen Sie haben und welche Fehler Sie unter keinen Umständen machen sollten.

Sollte Ihnen alles über den Kopf wachsen und Sie das Gefühl haben, kompetente Hilfe an Ihrer Seite zu benötigen, scheuen Sie sich nicht Kontakt mit uns aufzunehmen. Bei unserer Filesharing-Abmahn-Hotline (0681 94005430) erhalten Sie eine kostenlose Ersteinschätzung und erfahren, wie Sie sich nach Erhalt einer Filesharing-Abmahnung im Regelfall am besten verhalten sollten. Sie können auch gerne Ihre Abmahnung kostenfrei zu uns hochladen.

Lassen Sie sich von der Filesharing Abmahnung nicht einschüchtern und zahlen Sie erst einmal nicht an die Abmahnkanzlei. Auch wenn die Fristen extrem kurz sind, sollten Sie sich nicht von Ihrem Recht auf anwaltliche Beratung abhalten lassen. Eine Reaktion am Tag des Fristablaufs durch einen spezialisierten Anwalt ist in der Praxis kein Problem.

 


Filesharing-Abmahnung? Was ist das?

Filesharing-Abmahnungen sind Schreiben einer Anwaltskanzlei, die wegen der Verbreitung von urheberrechtlich geschütztem Material an einem öffentlich zugänglichen Netzwerk versendet werden. Die Filesharing-Abmahnung trifft immer den Anschlussinhaber eines Internetanschlusses. Für den Erhalt einer Filesharing-Abmahnung spielt es keine Rolle, ob der Anschlussinhaber eine Urheberrechtsverletzung begangen hat, ob überhaupt  Kenntnis von irgendwelchen Urheberrechtsverletzungen besteht oder ob der Internetanschluss von unbefugten Dritten missbraucht wurde, d.h. gehackt wurde.

Der angebliche Urheberrechtsverletzer wird zur Abgabe einer Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung aufgefordert. Weiterhin wird ihm eine Vergleichszahlung zur schnellen Erledigung der Angelegenheit angeboten.


Wie kommt der Abmahner für seine Filesharing Abmahnung an meine Adressdaten?

Normalerweise lassen Rechteinhaber ihre urheberrechtlich geschützten Werke in den P2P-Tauschbörsen wie Bittorrent oder Emule von spezialisierten Unternehmen überwachen, die sich in die Tauschnetzwerke einloggen und dann mit mehr oder weniger verlässlichen Programmen Urheberrechtsverletzungen festzustellen. Glaubt das Ermittlungsunternehmen Urheberrechtsverletzungen registriert zu haben,  werden die ermittelten IP-Adressen zusammen mit einem sogenannten Zeitstempel abgespeichert.

Die ermittelten Verstöße führen also erst einmal nur dazu, dass die Abmahnenden eine nichtssagende IP-Adresse, also eine einfache Nummer kennen.

Sodann besteht zur Vorbereitung einer Filesharing Abmahnung, die Möglichkeit, eine Anwaltskanzlei damit zu beauftragen, bei einem zuständigen Gericht am Sitz des Telekommunikationsunternehmens die Sicherstellung (Einfrieren) der IP-Adress-Daten zu beantragen. Meistens ist das das Landgericht Köln, weil die Telekom ihren Sitz in Bonn hat und damit in den Zuständigkeitsbereich des LG Köln bei diesen Auskunftsverfahren fällt. Es folgt ein erster Beschluss, der das "Einfrieren" der IP-Adresse anordnet, d.h. der Internetprovider darf  dann die betroffenen IP-Adressen erst einmal nicht mehr löschen. In einem zweiten Schritt wird dann Auskunft über die Adressdaten, die zu dem angeblich festgestellten "Tatzeitpunkt" der IP-Adresse zugeordnet waren, beantragt. Dabei werden die Provider (Telekom, O2, etc.) von den Gerichten üblicherweise ohne intensive Prüfung verpflichtet, die Daten herauszugeben. Die Kriterien für die Auskunftserteilung sind in § 101 Abs. 9 UrhG geregelt. In der täglichen Praxis drängt sich der Eindruck auf, dass insbesondere das Landgericht Köln, das für die Deutsche Telekom AG zuständig ist, die Anträge einfach durchwinkt. Bei Anbietern, wie z.B. Vodafone, die die Adressen noch nicht einmal zur Missbrauchsbekämpfung, Störungsbeseitigung oder zu Abrechnungszwecken speichern, geht ein solcher Gerichtsbeschluss ins Leere, deshalb erhalten die Kunden solcher Internetprovider auch keine Filesharing Abmahnungen. Eine Pflicht zur Speicherung „auf Zuruf“ besteht nicht, dies hat das Bundesverfassungsgericht am 17.03.2011 festgestellt.

Sobald der Abmahner die Identität des Anschlussinhabers kennt, wird dieser durch eine beauftragte Kanzlei angeschrieben. Die Filesharing Abmahnung landet in Ihrem Briefkasten.


Kann die Filesharing-Abmahnung abgewehrt werden? Was soll ich nun tun? Gibt es einen Ausweg ohne Zahlung?

Der Abgemahnte kann die Haftung nur vermeiden, wenn es ihm gelingt, sich zu entlasten. Laut aktueller Rechtsprechung obliegt es dem Abgemahnten faktisch, den Beweis zu erbringen, dass er den angeblichen Internet-Download/Upload nicht selbst getätigt hat und auch, dass er alle Mitbenutzer entsprechend überwacht und belehrt hat. Darüber hinaus muss ein Anschlussinhaber nachweisen, dass zum Tatzeitpunkt alle ihm zumutbaren technischen Sicherungsmaßnahmen ergriffen waren, die einen Missbrauch seines Anschlusses durch unbefugte Dritte verhindern. Insoweit nimmt die aktuelle Rechtsprechung weit überwiegend eine äußerst perfide Verteilung der Darlegungslast vor, die einer Beweislastumkehr gleichkommt.

Da ein Nachweis der Unschuld im Regelfall nicht erbracht werden kann (wie soll man beweisen, dass man etwas nicht über das Internet heruntergeladen / hochgeladen hat?), hat es sich als probates Mittel erwiesen, durch Abgabe einer sogenannten modifizierten Unterlassungserkklärung (mod. UE) den Streitwert der Sache weitgehend abzusenken und erst einmal nichts an die Abmahnkanzlei zu zahlen. Es wird geschätzt, dass die Abmahnkanzleien jählich hunterdtausende derartige Filesharing-Abmahnungen versenden. Es ist bei den meisten Kanzleien daher recht gut möglich, in der Masse unterzugehen. Eine Garantie, zu 100% aus der Sache herauszukommen, kann man aber ohne Zahlung an die Gegenseite nicht geben. Es besteh immer das Risiko, doch auf Zahlung verklagt zu werden.

Nach unserer Ansicht lösen sehr viele Filesharingabmahnungen auch nicht die geforderten Kostenerstattungsansprüche aus, da sie den Eindruck hinterlassen, primär zur Erzielung von Anwaltsgebühren erstellt worden zu sein und eine Rechtsverteidigung bei einigen Kanzleien nicht ernsthaft betrieben werden dürfte.

Lesen Sie im nächsten Kapitel, wieso Sie eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben sollten und welche Vorteile und Nachteile mit der Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung verbunden sind.


Sie haben Fragen zu Filesharing Abmahnungen? Ihnen liegt eine Filesharing Abmahnung eines Rechtsanwalts vor und Sie benötigen rechtliche Unterstützung? Dann kontaktieren Sie uns einfach! Wir helfen Ihnen schnell und bundesweit. Rufen Sie uns einfach unter der Telefonnummer 0681 94005430 an oder schreiben Sie uns eine E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
Bildnachweis: Abmahnung: Fotolia: M&S Fotodesign #22422051 | Maus mit Hand: markusspiske / photocase.com

 

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